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| LSG Bayern, 14.12.2005 - L 11 B 510/05 SO ER |
Zitiervorschläge
LSG Bayern, Entscheidung vom 14. Dezember 2005 - L 11 B 510/05 SO ER (https://dejure.org/2005,28690)
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Volltextveröffentlichungen (3)
- Sozialgerichtsbarkeit.de
Sozialhilfe
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Verpflichtung zur Leistungserbringung im Wege der einstweiligen Anordnung; Abwendung einer gegenwärtigen Notlage durch Sozialhilfeleistung; Leistungen der Sozialhilfe im Verfahren des einstweiligen Rechtsschutzes für abgelaufene Bewilligungszeiträume
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- SG Nürnberg, 01.08.2005 - S 9 SO 179/05
- LSG Bayern, 14.12.2005 - L 11 B 510/05 SO ER
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (2)
- BVerfG, 25.10.1988 - 2 BvR 745/88
Eidespflicht
Auszug aus LSG Bayern, 14.12.2005 - L 11 B 510/05
Dass ist etwa dann der Fall, wenn dem ASt ohne eine solche Anordnung schwere oder unzumutbare, nicht anders abwendbare Nachteile entstehen, zu deren Beseitigung die Entscheidung in der Hauptsache nicht mehr in der Lage wäre (so BVerfG vom 25.10.1988 BVerfGE 79, 69/74 und vom 19.10.1977 BVerfGE 46, 166/179;… Niesel, Der Sozialgerichtsprozess, 4. Auflage 2005, RdNr 643). - BVerfG, 19.10.1977 - 2 BvR 42/76
Effektivität des Rechtsschutzes in sozialgerichtlichen Verfahren
Auszug aus LSG Bayern, 14.12.2005 - L 11 B 510/05
Dass ist etwa dann der Fall, wenn dem ASt ohne eine solche Anordnung schwere oder unzumutbare, nicht anders abwendbare Nachteile entstehen, zu deren Beseitigung die Entscheidung in der Hauptsache nicht mehr in der Lage wäre (so BVerfG vom 25.10.1988 BVerfGE 79, 69/74 und vom 19.10.1977 BVerfGE 46, 166/179;… Niesel, Der Sozialgerichtsprozess, 4. Auflage 2005, RdNr 643).